Sitzung
KIV/019/2017
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
06.04.2017
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 15.02.2017 - öffentlicher und nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0164/2017
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Sachstandsbericht "Strunde hoch vier"
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0158/2017
Ö 7
Gewässergütebericht 2015/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0136/2017
Ö 8
Ergebnisse "Runder Tisch Verkehr - Bergisch Gladbach und Köln"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0062/2017
Ö 9
Dienstwohnung am Betriebshof Obereschbach

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0132/2017
Ö 10
Ausbau und Wiederherstellung der Straße Schnabelsmühle sowie des Sicht- und Lärmschutzwalles des Forumparks / Konzeption für die Fußwegeführung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0149/2017
Ö 11
Erschließung Braunsberg 65/67 Straße und Kanal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0127/2017
Ö 12
Aufzug Rathaus Stadtmitte: Pkt 1. Überarbeitung Entwurfsplanung für die äußere Anbindung; Pkt 2. Prüfung der Variantenvorschläge

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0167/2017
Ö 13
Projekt Stadthausneubau - hier: Projektorganisation und Festlegung einer Beschaffungsvariante

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0148/2017
Ö 14
Ersatzbeschaffung eines Radladers für das Abwasserwerk

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0055/2017
Ö 15
Satzung zur Festlegung von Fristen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 46 Abs. 2 Satz 1 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) im Ortsteil Bergisch Gladbach-Bensberg - Bereich „Schlossstraße, Nikolausstraße und Gartenstraße“.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0163/2017
Ö 15.1
Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zum Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Rückbau der Schienenstrecke zum Güterterminal Gewerbegebiet Zinkhütte
 
Ö 16
Anträge der Fraktionen
 
Ö 16.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE mit BÜRGERPARTEI GL vom 01.02.2017 zur Einführung der Wertstofftonne

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0134/2017
Ö 16.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE mit BÜRGERPARTEI GL vom 01.02.2017 zur alternativen Standortfindung für den Wertstoffhof

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0133/2017
Ö 16.3
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD Fraktion vom 08.02.2017 zur Realisierung von "CargoCap"

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0146/2017
Ö 16.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.03.2017, den Wall zur Straße an der Schnabelsmühle wiederherzustellen und zu bepflanzen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0137/2017
Ö 16.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.03.2017 (hier eingegangen am 20.03.2017), den ehemals vorhandenen Radweg durch den Park wieder herzustellen und entsprechend auszuweisen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0161/2017
Ö 16.6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.03.2017 (Eingang 14.03.2017): Beantragung von 2 Messstationen zur Feststellung des Schadstoffgehaltes der Luft beim Land NRW

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0160/2017
Ö 16.7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.03.2017 zum Anstoß und Realisation einer Initiative für Elektro-Transporter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0169/2017
Ö 16.8
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. mit Bürgerpartei GL vom 06.02.2017 (Eingang: 03.04.2017) zu TOP Ö 9 Planung der Dienstwohnung am Betriebshof Obereschbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 15.02.2017 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zum Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
 
N 6
Abschluss Mietvertrag
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ausschussmitglieder