Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften aus der 16. und 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 06.09.2016 und 04.10.2016 - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

 
Ö 2.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 06.11.2016 (Eingang: 04.11.2016) zur Korrektur der Niederschrift der AUKIV-Sitzung vom 14.06.2016 bezogen auf den Tagesordnungspunkt Ö 11 (Leasing eines LKW mit Kastenaufbau und Werkstatteinrichtung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0466/2016
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 04.10.2016 - öffentlicher und nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0524/2016
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Sachstandsbericht "Strunde hoch vier"
 
Ö 5.2
Ertüchtigung des Rathauses Bergisch Gladbach im Rahmen der Inklusion: Gestaltung der äußeren Anbindung zum Fahrstuhleingang
 
Ö 6
Nachverfolgung wesentlicher Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0499/2016
Ö 7
Sachstandsbericht Baumkataster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0493/2016
Ö 8
Gesamtsanierung Nikolaus-Cusanus-Gymnasium, Festlegung der Sanierungsvariante für die weitere Entwurfsplanung am NCG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0514/2016
Ö 9
Maßnahmebeschlüsse zu Bauleistungen (AUKIV)

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0485/2016
Ö 10
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2017

a) des Abwasserbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

b) des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

c) des Immobilienbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0475/2016
Ö 11
Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2017
 
Ö 11.1
Jährliche Reinigung der Biotonnen im Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0522/2016
Ö 11.2
XVIII. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0482/2016
Ö 11.3
XI. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0495/2016
Ö 11.4
Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0502/2016
Ö 11.5
Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach (Entsorgungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0525/2016
Ö 11.6
XVII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0420/2016
Ö 11.7
X. Nachtragssatzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0423/2016
Ö 11.8
XII. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0421/2016
Ö 11.9
X. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0402/2016
Ö 12
Beschlüsse zum Abstimmungsverhalten des städtischen Delegierten in der 50. Verbandsversammlung des Strundeverbandes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0425/2016
Ö 13
Überprüfung der Leistungsfähigkeit des öffentlichen Kanalnetzes und Entwicklung erforderlicher Maßnahmen im Hinblick auf die Flächen- und Einwohnerzuwächse infolge des Flächennutzungsplanes 2035

Beschluss: vertagt

0424/2016
Ö 14
Energetische und technische Gesamtsanierung der Turnhalle in Sand

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0520/2016
Ö 15
Losweise Ausschreibung der Grund- und Unterhaltsreinigung für verschiedene städtische Objekte der Stadt Bergisch Gladbach in den Jahren 2017 - 2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0498/2016
Ö 16
Ersatzbeschaffung eines LKW für die Sinkkastenreinigung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0388/2016
Ö 17
Anträge der Fraktionen
 
Ö 17.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL zur Bewirtschaftung des Parkplatzes Saaler Mühle

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0517/2016
Ö 17.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 06.10.2016 (Eingang: 06.10.2016): Aufstellung von Sammelbehältern für das Batterierecycling in den Verwaltungsgebäuden der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0404/2016
Ö 17.3
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 10.10.2016 (Eingang: 10.10.2016) zu den öffentlichen Toiletten Stadtmitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0406/2016
Ö 17.4
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 10.10.2016 (Eingang: 10.10.2016) zum Enteignungsverfahren bzgl. der Verrohrung des Hebborner Bachs an der Odenthaler Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0407/2016
Ö 17.5
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 07.11.2016 (Eingang: 07.11.2016) zur Solarenergie auf städtischen Dächern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0472/2016
Ö 17.6
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2016 (Eingang: 22.11.2016) zur baulichen Gestaltung des Kreuzungsbereiches Broicher Straße /Stichstraße zum Regenrückhaltebecken

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0523/2016
Ö 17.6.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2016 (Eingang: 22.11.2016) zur baulichen Gestaltung des Kreuzungsbereiches Broicher Straße /Stichstraße zum Regenrückhaltebecken

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0523/2016/1
Ö 17.7
Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.11.2016 (Eingang: 29.11.2016) zur Nutzung der Dienstwohnung auf dem Betriebsgelände Obereschbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0534/2016
Ö 17.8
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL zur Sanierung des NCG vom 30.11.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0535/2016
Ö 18
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschriften aus der 16. und 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 06.09.2016 und 04.10.2016 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 04.10.2016 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Nachtrag: 07.12.2016
Beschlüsse zum Abstimmungsverhalten des städtischen Delegierten in der 50. Verbandsversammlung des Strundeverbandes
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder