Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 05.07.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0304/2016
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016 im Kernhaushalt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0371/2016
Ö 6
Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2016/2017 durch den Landrat - hier: Entscheidung über das weitere Vorgehen hinsichtlich der erteilten Auflage

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0386/2016
Ö 7
Handhabung der gesetzlichen Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0372/2016
Ö 8
Jahresabschluss 2015 des Kernhaushalts der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0398/2016
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0376/2016
Ö 10
Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0387/2016
Ö 11
Jahresabschluss 2015 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0285/2016
Ö 12
Jahresabschluss 2015 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0383/2016
Ö 13
Erste Änderungssatzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Zweitwohnungsteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0375/2016
Ö 14
Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 30.06.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0328/2016
Ö 15
Einrichtung eines Integrations- und Willkommenszentrums

Beschluss: vertagt

0357/2016
Ö 16
Verlagerung der Fachstelle für schwerbehinderte Menschen im Arbeitsleben zum Rheinisch-Bergischen Kreis

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0327/2016
Ö 17
Mehrgenerationenhaus

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0364/2016
Ö 18
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0366/2016
Ö 19
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0367/2016
Ö 20
Rücknahme der Berufung des stellvertretenden Mitgliedes Frau Ursula Nantke und Neuberufung von Herrn Friedhelm Bihn als stellvertretendes Mitglied für den „Inklusionsbeirat – Beirat für Menschen mit Behinderung“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0332/2016
Ö 21
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in verschiedene Ratsausschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0293/2016
Ö 22
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 22.1
Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2016 und 19.09.2016 (beide eingegangen am 20.09.2016) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen und Mitgliedschaften

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0396/2016
Ö 22.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2016 (eingegangen am 21.09.2016) zur Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung der GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0399/2016
Ö 23
Anträge der Fraktionen
 
Ö 23.1
Antrag der CDU-Fraktion (eingegangen am 20.09.2016) zu einem Prüfauftrag über die Zusammenführung der drei eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zu einem Eigenbetrieb

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0397/2016
Ö 24
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 05.07.2016 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Bestellung des neuen Geschäftsführers der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH zum 01.11.2016
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ratsmitglieder
 
N 7.1
Schriftliche Anfragen
 
N 7.1.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 29.09.2016 (eingegangen am 29.09.2016) zum Sozialwohnungsbau
 
N 7.1.2
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 29.09.2016 (eingegangen am 29.09.2016) zur Sondierung geeigneter Grundstücke zum Bau von Kindertagesstätten
 
N 7.2
Mündliche Anfragen