Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 03.05.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0251/2016
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2016/2017 durch den Landrat - hier: Entscheidung über das weitere Vorgehen hinsichtlich der erteilten Auflage

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0245/2016
Ö 6
Finanzierung der Erneuerung der Straßenbeleuchtung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0262/2016
Ö 7
Wirtschaftsplan 2016 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0174/2016
Ö 8
Wahl eines Technischen Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0261/2016
Ö 9
Besetzung der Einigungsstelle nach § 67 Abs. 1 LPVG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0244/2016
Ö 10
Änderung der Satzung über die kommunale Einrichtung „Stadtentwicklungsbetrieb Bergisch Gladbach – AöR“ in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Bergisch Gladbach vom 06.10.2010 in der Fassung der I. Nachtragssatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0268/2016
Ö 11
VIII. Nachtrag zur Änderung der Vergabeordnung für die Vergabe von Bauleistungs-, Liefer- und Leistungsaufträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0216/2016
Ö 12
Änderung der Anlage 1 zur Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0257/2016
Ö 13
Änderung der "Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach zur Förderung der Kindertagespflege" zum 01.08.2016

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0212/2016
Ö 14
Erhöhung der Platzpauschalen für die Außerunterrichtlichen Angebote in den Offenen Ganztagsgrundschulen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0230/2016
Ö 15
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0205/2016
Ö 16
Annahme von Schenkungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0278/2016
Ö 17
Benennung von städtischen Vertretern für die regionale Bildungskonferenz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0260/2016
Ö 18
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0239/2016
Ö 19
Entsendung eines Mitglieds des Integrationsrates in den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0190/2016
Ö 20
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 20.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 17.06.2016 (eingegangen am 20.06.2016) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0274/2016
Ö 20.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2016 (eingegangen am 21.06.2016) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0277/2016
Ö 21
Anträge der Fraktionen
 
Ö 21.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL zur Teilnahme am Ältestenrat

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0214/2016
Ö 21.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2016 (eingegangen am 19.04.2016) zur Verabschiedung einer Resolution gegen den Betrieb von Atomkraftwerken in Belgien

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0175/2016/2
Ö 21.3
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2016 (eingegangen am 22.05.2016) zur Organisation einer Initiative zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0255/2016
Ö 21.4
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 17.06.2016 (eingegangen am 20.06.2016) zur Umbesetzung im Seniorenbeirat

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0275/2016
Ö 21.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.06.2016 (eingegangen am 21.06.2016) zum Verzicht auf den Ankauf von Immobilien im Zusammenhang mit der geplanten Landesstraße 286n

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 22
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 22.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 22.1.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 20.06.2016 (eingegangen am 20.06.2016) zum Sachstand der Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0276/2016
Ö 22.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 03.05.2016 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)
 
N 6
Jahresabschluss 2015 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
 
N 7
Abberufung des Geschäftsführers der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH
 
N 8
Abberufung des Geschäftsführers der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
 
N 9
Anträge der Fraktionen
 
N 9.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.06.2016 (eingegangen am 21.06.2016) zum Verzicht auf den Ankauf von Immobilien im Zusammenhang mit der geplanten Landesstraße 286n
 
N 10
Anfragen der Ratsmitglieder
 
N 10.1
Schriftliche Anfragen
 
N 10.1.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 21.06.2016 (eingegangen am 21.06.2016) zu einem Grundstück an der Marijampolestraße
 
N 10.1.2
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 28.06.2016 (eingegangen am 28.06.2016) zu Grundstücksankäufen zur Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 nach Kürten-Spitze
 
N 10.1.3
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 30.06.2016 (eingegangen am 30.06.2016) zu Grundstücken an der Overather Straße
 
N 10.2
Mündliche Anfragen