Haupt- und Finanzausschuss - 30.06.2016 - 17:00-18:27 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0207/2016
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Aktuelle Haushaltsentwicklung im Flüchtlingsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0215/2016
Ö 6Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2016/2017 durch den Landrat - hier: Entscheidung über das weitere Vorgehen hinsichtlich der erteilten Auflage

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0245/2016
Ö 7Finanzierung der Erneuerung der Straßenbeleuchtung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0262/2016
Ö 8Wirtschaftsplan 2016 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0174/2016
Ö 9Wahl eines Technischen Beigeordneten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0261/2016
Ö 10Besetzung der Einigungsstelle nach § 67 Abs. 1 LPVG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0244/2016
Ö 11Änderung der Satzung über die kommunale Einrichtung „Stadtentwicklungsbetrieb Bergisch Gladbach – AöR“ in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Bergisch Gladbach vom 06.10.2010 in der Fassung der I. Nachtragssatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0268/2016
Ö 12VIII. Nachtrag zur Änderung der Vergabeordnung für die Vergabe von Bauleistungs-, Liefer- und Leistungsaufträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0216/2016
Ö 13Änderung der "Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach zur Förderung der Kindertagespflege" zum 01.08.2016

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0212/2016
Ö 14Erhöhung der Platzpauschalen für die Außerunterrichtlichen Angebote in den Offenen Ganztagsgrundschulen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0230/2016
Ö 15Beschaffung eines 12-Stunden Notarzteinsatzfahrzeuges

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0253/2016
Ö 16Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0239/2016
Ö 17Anträge der Fraktionen 
Ö 17.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL zur Teilnahme am Ältestenrat

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0214/2016
Ö 17.2Antrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2016 (eingegangen am 15.06.2016) zur Erstellung eines verbindlichen Zeitplans betr. Kostenmiete vom Kernhaushalt an den Immobilienbetrieb

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0266/2016
Ö 18Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2016 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 12.04.2016 bis 13.06.2016 
N 5Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL) 
N 6Jahresabschluss 2015 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH 
N 7Abberufung des Geschäftsführers der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH 
N 8Abberufung des Geschäftsführers der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH 
N 9Anträge der Fraktionen 
N 10Anfragen der Ausschussmitglieder 
N 10.1Schriftliche Anfragen 
N 10.1.1Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.02.2016 (eingegangen am 26.02.2016) zu einem Angebot zum Kauf einer Immobilie 
N 10.2Mündliche Anfragen