Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften aus der 13. und 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 23.02.2016 und 20.04.2016 - öffentlicher Teil -
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 20.04.2016 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Sachstandsmitteilung zur Einführung des Handyparkens im Stadtgebiet Bergisch Gladbach
 
Ö 5.2
Sachstandsmitteilung zu den Schulbauvorhaben OHG und NCG
 
Ö 5.3
Sanierung der Filtration auf der Kläranlage Beningsfeld
 
Ö 5.4
Sachstandsbericht "Strunde hoch vier"
 
Ö 5.5
Radweg Herkenrath - Spitze: Grundstückskaufbemühungen durch Straßen NRW
 
Ö 5.6
Sachstandsbericht zur Straßenbeleuchtung
 
Ö 6
Nachverfolgung wesentlicher Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0218/2016
Ö 7
Bericht zum aktuellen Planungsstand und zur Umsetzung der Beschlussfassung aus der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Umwelt Klimaschutz und Verkehr und des Infrastrukturausschusses vom 09.10.2013 - Drucksachen-Nr. 0445/2013 - zur Verkehrsführung bzw. Planungskonzeption der Kanalbaumaßnahme „RW- Sammler Buchholzstraße" - zuletzt informiert in der Sitzung vom 02.09.2015 - Drucksachen-Nr. 0297/2015 -.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0221/2016
Ö 8
Anschaffung eines neuen Kanalinformationssystems und Betriebsführungsmoduls.

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0232/2016
Ö 9
9. Vorstellung und Beschluss der Kanalnetzanzeige "Bergisch Gladbach Süd"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0226/2016
Ö 10
Anpassung des Abwasserbeseitigungskonzepts in Bezug auf die Regenklärung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0227/2016
Ö 11
Leasing eines LKW mit Kastenaufbau und Werkstatteinrichtung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0200/2016
Ö 12
Leasing eines LKW-Dreiseitenkippers mit Elektrokran

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0191/2016
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2016 (Eingang: 15.03.2016) zur Ertüchtigung des Rathauses Bergisch Gladbach im Rahmen der Inklusion

Beschluss: vertagt

0142/2016/1
Ö 14
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2016 (eingegangen am 19.04.2016) zum Verzicht auf den Verkauf verpachteter städtischer Grundstücke

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0176/2016/1
Ö 15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 18.04.2016 (eingegangen am 19.04.2016) zur Verabschiedung einer Resolution gegen den Betrieb von Atomkraftwerken in Belgien

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0175/2016/1
Ö 16
Anträge der Fraktionen
 
Ö 16.1
Antrag des Inklusionsbeirates vom 07.04.2016 (Eingang: 08.04.2016): Erhöhung der Verkehrssicherheit der B 506 im Bereich der Ortsdurchfahrt Romaney

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0228/2016
Ö 16.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit Bürgerpartei GL vom 31.05.2016 (Eingang: 31.05.2016): Altholzbeseitigung im Rahmen der Sperrmüllentsorgung durch den AWB

Beschluss: vertagt

0241/2016
Ö 17
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 20.04.2016 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 20.04.2016 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Leasing eines Pressmüllfahrzeugs
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder