Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 15.12.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 07.01.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 15.12.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0044/2016
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 07.01.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0039/2016
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0080/2016
Ö 8
Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016 im Kernhaushalt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0084/2016
Ö 9
Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2015 in das Wirtschaftsjahr 2016 für den Immobilienbetrieb, den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserqwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0073/2016
Ö 10
Wirtschaftsplan 2016 der GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0585/2015
Ö 11
1. Nachtragssatzung zur Hebesatzsatzung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0086/2016
Ö 12
I. Nachtragssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0063/2016
Ö 13
Ausschreibung der Stelle VV-II-5 einer/eines Technischen Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0082/2016
Ö 14
Bestellung einer Leitung des Rechnungsprüfungsamtes im Rahmen der Wiederbesetzung der Stelle 14-96 - Leitung des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0529/2015
Ö 15
Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 31.12.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0076/2016
Ö 16
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0033/2016
Ö 17
Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0062/2016
Ö 18
Freihandelsabkommen auf europäischer Ebene

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0445/2015
Ö 19
Kommunales Wahlrecht für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0049/2016
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 2331 - Dorfplatz Heidkamp - Teilaufhebung
- Beschluss der Stellungnahmen
- Beschluss als Satzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0016/2016
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 5511 - Platzer Höhenweg
- Beschluss der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Beschluss der Stellungnahmen aus der 1. Offenlage
- Beschluss der Stellungnahmen aus der 2. Offenlage
- Beschluss über denstädtebaulichen Vertrag
- Beschluss als Satzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0053/2016
Ö 22
Wahl eines Mitglieds des Inklusionsbeirates - Beirat für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0593/2015
Ö 23
Entsendung eines Integrationsratsmitglieds in den Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0027/2016
Ö 24
Entsendung von Integrationsratsmitgliedern in Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0473/2015
Ö 25
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 25.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 15.02.2016 (eingegangen am 15.02.2016) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0087/2016
Ö 25.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2016 (eingegangen am 22.02.2016) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen und Mitgliedschaften

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0099/2016
Ö 26
Anträge der Fraktionen
 
Ö 26.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Einrichtung einer Dauerausstellung "NS-Zeit in Bergisch Gladbach" und Entfernung der Bildnisse der Bürgermeister dieses Zeitraumes aus dem Bensberger Rathaus Zimmer 111

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0079/2016
Ö 26.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.02.2016 (eingegangen am 22.02.2016) zur Organisation einer Initiative zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0097/2016
Ö 26.3
Antrag der ALFA-Fraktion vom 22.02.2016 (eingegangen am 22.02.2016) zur Unterstützung der Vorgehensweise des Bürgermeisters hinsichtlich der Mitteilung an die Bezirksregierung Arnsberg zu Flüchtlingskapazitäten

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0098/2016
Ö 27
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 27.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 27.1.1
Schriftliche Anfrage des Herrn Samirae vom 16.02.2016 (eingegangen am 16.02.2016) zur Straße Unterasselborn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0089/2016
Ö 27.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 15.12.2015 - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 07.01.2016 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 15.12.2015 - nicht öffentlicher Teil
 
N 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 07.01.2016 - nicht öffentlicher Teil
 
N 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 6
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ratsmitglieder