Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 15.12.2015 - öffentlicher Teil
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 07.01.2016 - öffentlicher Teil
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
Ö 4 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 15.12.2015 - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0044/2016 | |
Ö 5 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 07.01.2016 - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0039/2016 | |
Ö 6 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 7 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2015
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0080/2016 | |
Ö 8 | Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016 im Kernhaushalt
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0084/2016 | |
Ö 9 | Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2015 in das Wirtschaftsjahr 2016 für den Immobilienbetrieb, den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserqwerk der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0073/2016 | |
Ö 10 | Wirtschaftsplan 2016 der GL Service gGmbH
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0585/2015 | |
Ö 11 | 1. Nachtragssatzung zur Hebesatzsatzung der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0086/2016 | |
Ö 12 | I. Nachtragssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0063/2016 | |
Ö 13 | Ausschreibung der Stelle VV-II-5 einer/eines Technischen Beigeordneten
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0082/2016 | |
Ö 14 | Bestellung einer Leitung des Rechnungsprüfungsamtes im Rahmen der Wiederbesetzung der Stelle 14-96 - Leitung des Rechnungsprüfungsamtes
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0529/2015 | |
Ö 15 | Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 31.12.2015
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0076/2016 | |
Ö 16 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0033/2016 | |
Ö 17 | Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0062/2016 | |
Ö 18 | Freihandelsabkommen auf europäischer Ebene
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0445/2015 | |
Ö 19 | Kommunales Wahlrecht für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0049/2016 | |
Ö 20 | Bebauungsplan Nr. 2331 - Dorfplatz Heidkamp - Teilaufhebung
- Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0016/2016 | |
Ö 21 | Bebauungsplan Nr. 5511 - Platzer Höhenweg
- Beschluss der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschluss der Stellungnahmen aus der 1. Offenlage - Beschluss der Stellungnahmen aus der 2. Offenlage - Beschluss über denstädtebaulichen Vertrag - Beschluss als Satzung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0053/2016 | |
Ö 22 | Wahl eines Mitglieds des Inklusionsbeirates - Beirat für Menschen mit Behinderung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0593/2015 | |
Ö 23 | Entsendung eines Integrationsratsmitglieds in den Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0027/2016 | |
Ö 24 | Entsendung von Integrationsratsmitgliedern in Ausschüsse
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0473/2015 | |
Ö 25 | Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen | ||
Ö 25.1 | Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 15.02.2016 (eingegangen am 15.02.2016) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0087/2016 | |
Ö 25.2 | Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2016 (eingegangen am 22.02.2016) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen und Mitgliedschaften
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0099/2016 | |
Ö 26 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 26.1 | Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Einrichtung einer Dauerausstellung "NS-Zeit in Bergisch Gladbach" und Entfernung der Bildnisse der Bürgermeister dieses Zeitraumes aus dem Bensberger Rathaus Zimmer 111
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0079/2016 | |
Ö 26.2 | Antrag der FDP-Fraktion vom 22.02.2016 (eingegangen am 22.02.2016) zur Organisation einer Initiative zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0097/2016 | |
Ö 26.3 | Antrag der ALFA-Fraktion vom 22.02.2016 (eingegangen am 22.02.2016) zur Unterstützung der Vorgehensweise des Bürgermeisters hinsichtlich der Mitteilung an die Bezirksregierung Arnsberg zu Flüchtlingskapazitäten
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0098/2016 | |
Ö 27 | Anfragen der Ratsmitglieder | ||
Ö 27.1 | Schriftliche Anfragen | ||
Ö 27.1.1 | Schriftliche Anfrage des Herrn Samirae vom 16.02.2016 (eingegangen am 16.02.2016) zur Straße Unterasselborn
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0089/2016 | |
Ö 27.2 | Mündliche Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 15.12.2015 - nicht öffentlicher Teil
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
N 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 07.01.2016 - nicht öffentlicher Teil | ||
N 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 15.12.2015 - nicht öffentlicher Teil | ||
N 4 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 07.01.2016 - nicht öffentlicher Teil | ||
N 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 6 | Bericht aus den städtischen Beteiligungen | ||
N 7 | Anträge der Fraktionen | ||
N 8 | Anfragen der Ratsmitglieder |