Sitzung
AAB/004/2015
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
18.11.2015
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 24.06.2015 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0449/2015
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -
 
Ö 6
Anregung vom 16.07.2015 zur Schaffung einer Verbindungsstraße zwischen der Stadtmitte von Bergisch Gladbach und dem ehemaligen Merheimer Kreuz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0447/2015
Ö 7
Anregung vom 28.08.2015, zwischen Refrath und der Stadtmitte eine Straßenbahnlinie zu realisieren

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0448/2015
Ö 8
Beschwerde vom 11.09.2015 gegen die Schließzeiten des Kleinspielfeldes an der Intergrierten Gesamtschule Paffrath

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0393/2015
Ö 9
Anregung vom 28.08.2015, in der Tempo 30-Zone in Herkenrath regelmäßig und dauerhaft Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0376/2015
Ö 10
Anregung vom 14.10.2015 zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Victor Orbán

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0450/2015
Ö 11
Anregung vom 28.07.2015, zu gegebenen Anlässen eine Regenbogenfahne am Rathaus zu hissen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0366/2015
Ö 12
Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -
 
N 3
Namensliste AAB 18.11.2015
 
N 4
Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -