Sitzung
AAB/004/2015
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
18.11.2015
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 24.06.2015 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0449/2015 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil - | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil - | ||
Ö 6 | Anregung vom 16.07.2015 zur Schaffung einer Verbindungsstraße zwischen der Stadtmitte von Bergisch Gladbach und dem ehemaligen Merheimer Kreuz
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0447/2015 | |
Ö 7 | Anregung vom 28.08.2015, zwischen Refrath und der Stadtmitte eine Straßenbahnlinie zu realisieren
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0448/2015 | |
Ö 8 | Beschwerde vom 11.09.2015 gegen die Schließzeiten des Kleinspielfeldes an der Intergrierten Gesamtschule Paffrath
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0393/2015 | |
Ö 9 | Anregung vom 28.08.2015, in der Tempo 30-Zone in Herkenrath regelmäßig und dauerhaft Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0376/2015 | |
Ö 10 | Anregung vom 14.10.2015 zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Victor Orbán
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0450/2015 | |
Ö 11 | Anregung vom 28.07.2015, zu gegebenen Anlässen eine Regenbogenfahne am Rathaus zu hissen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0366/2015 | |
Ö 12 | Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil - | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
N 2 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil - | ||
N 3 | Namensliste AAB 18.11.2015 | ||
N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil - |