Sitzung
AAB/003/2015
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
24.06.2015
Zeit
17:02-17:52 Uhr
| Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
| Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 25.03.2015 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0231/2015 | |
| Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil - | ||
| Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil - | ||
| Ö 6 | Jahresbericht der Zentralen Stelle für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2014
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0218/2015 | |
| Ö 7 | Anregung vom 28.04.2015, für das Stadtgebiet von Bergisch Gladbach einen Denkmalpflegeplan aufzustellen
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0234/2015 | |
| Ö 8 | Anregung vom 09.06.2015, der Rat der Stadt Bergisch Gladbach möge eine Resolution gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA verabschieden und sich dabei zugleich gegen alle Vorstöße zur Einschränkung der kommunalen Demokratie aussprechen
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0245/2015 | |
| Ö 9 | Anregung vom 23.05.2015, der Rat der Stadt Bergisch Gladbach möge eine Resolution gegen die Abkommen CETA und TTIP erlassen
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0138/2015 | |
| Ö 10 | Anregung vom 09.06.2015 (Eingang), das Ratsinformationssystem der Stadt Bergisch Gladbach (RIS) um eine Download-Möglichkeit für den Sitzungskalender zu ergänzen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0242/2015 | |
| Ö 11 | Beschwerde vom 26.03.2015 gegen die Hebesatzerhöhung der Grundsteuer B
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0139/2015 | |
| Ö 12 | Anregung vom 26.03.2015, die Widmung der Fußgängerzone Stadtmitte im Hinblick auf die Genehmigung einer Personenbeförderung für alte Menschen oder Menschen mit Behinderung zwecks Arztbesuch/ Aufsuchen einer Apotheke anzupassen
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0233/2015 | |
| Ö 13 | Anregung vom 09.06.2015 (Eingang), im Bereich des Eingangs zum Friedhof Moitzfeld eine zusätzliche Sitzbank aufzustellen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0243/2015 | |
| Ö 14 | Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil - | ||
| N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
| N 2 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil - | ||
| N 3 | Daten der Petenten AAB 24.06.2015 | ||
| N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil - |