Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 25.02.2015 - 17:00 Uhr

Sitzung
KIV/004/2015
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
25.02.2015
Zeit
17:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr in der 9. Wahlperiode, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 03.12.2014 - öffentlicher Teil – 
Ö 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 4.1Umbau Betriebshof 
Ö 4.2Standort Wertstoffhof 
Ö 5Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 03.12.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0038/2015
Ö 6Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0037/2015
Ö 7Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0021/2015
Ö 8Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0022/2015
Ö 9Erfahrungsbericht Parkraumbewirtschaftung - (Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2015)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0045/2015
Ö 10Sachstandsbericht zur Straßenbeleuchtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0023/2015
Ö 11Sachstandsbericht zu den Unfallhäufungsstellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0024/2015
Ö 12Sanierung Kanäle - Sofortmaßnahmen Teil 2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0577/2014
Ö 134. Nachtrag zur Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0034/2015
Ö 14Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2014 in das Wirtschaftsjahr 2015 für den Immobilienbetrieb, den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0030/2015
Ö 15Anträge der Fraktionen 
Ö 15.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2014 (eingegangen am 27.11.2014) zur Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

 
Ö 15.2Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2014 zur Verkehrsführung der Straße "In der Auen"

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0025/2015
Ö 16Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 03.12.2014 - nicht öffentlicher Teil – 
N 2Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 3.1Mietvertragsverlängerung Hauptstraße 192 (Bürogebäude Hauptstraße) 
N 4Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € 
N 5Anträge der Fraktionen 
N 6Anfragen der Ausschussmitglieder