Sitzung
KIV/004/2015
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
25.02.2015
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr in der 9. Wahlperiode, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 03.12.2014 - öffentlicher Teil –
 
Ö 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Umbau Betriebshof
 
Ö 4.2
Standort Wertstoffhof
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 03.12.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0038/2015
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0037/2015
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0021/2015
Ö 8
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0022/2015
Ö 9
Erfahrungsbericht Parkraumbewirtschaftung - (Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2015)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0045/2015
Ö 10
Sachstandsbericht zur Straßenbeleuchtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0023/2015
Ö 11
Sachstandsbericht zu den Unfallhäufungsstellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0024/2015
Ö 12
Sanierung Kanäle - Sofortmaßnahmen Teil 2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0577/2014
Ö 13
4. Nachtrag zur Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0034/2015
Ö 14
Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2014 in das Wirtschaftsjahr 2015 für den Immobilienbetrieb, den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0030/2015
Ö 15
Anträge der Fraktionen
 
Ö 15.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2014 (eingegangen am 27.11.2014) zur Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

 
Ö 15.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2014 zur Verkehrsführung der Straße "In der Auen"

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0025/2015
Ö 16
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 03.12.2014 - nicht öffentlicher Teil –
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 3.1
Mietvertragsverlängerung Hauptstraße 192 (Bürogebäude Hauptstraße)
 
N 4
Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 €
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 6
Anfragen der Ausschussmitglieder