Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr in der 9. Wahlperiode, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestellung einer Schriftführerin und stellvertretender Schriftführer für den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0167/2014
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr vom 13.05.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0298/2014
Ö 5
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Feststellung Jahresabschluss 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0294/2014
Ö 8
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0295/2014
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0296/2014
Ö 10
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0364/2014
Ö 11
Bericht zur Umsetzung der Beschlussfassung aus der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Umwelt Klimaschutz und Verkehr und des Infrastrukturausschusses vom 09.10.2013 (0445/2013) zur Verkehrsführung der Kanalbaumaßnahme „RW-Sammler Buchholzstraße .

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0336/2014
Ö 12
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes ABK 2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0374/2014
Ö 13
Baustellen im Kernbereich von Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0378/2014
Ö 14
Kreisverkehr Schnabelsmühle

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0386/2014
Ö 15
Umsetzung Kanalbaumaßnahme „Refrather Weg“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0375/2014
Ö 16
Verkehrslenkende Maßnahmen zur Abwicklung der Baumaßnahmen „Kernbereich Bergisch Gladbach – Refrather Weg“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0383/2014
Ö 17
Mitteilung über den Sachstand der Kanalbaumaßnahme „Friedrich-Offermann-Straße (RÜB/RRB/MW-Kanäle), 1. Bauabschnitt, RRB“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0384/2014
Ö 18
Beschluss der verbindlichen Maßnahmentabellen (Frankenforstbach, Saaler Mühlenbach und Mutzbach) der Stadt Bergisch Gladbach für die EU-Hochwasserrisiko-Managementplanung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0276/2014
Ö 19
Erneuerung der äußeren und inneren Blitzschutzanlage des Klärwerks Beningsfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0341/2014
Ö 20
Stellungnahme zum Kompensationskonzept L 286

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0362/2014
Ö 21
VIII. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0342/2014
Ö 22
Errichtung einer Querungshilfe in der Kölner Straße im Bereich der Straßenbahnlinie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0299/2014
Ö 23
Finanzierung der Mehrausgaben für die Maßnahme "Neue Aufzugsanlage Rathaus Gladbach" im Wirtschaftsplan 2014 des Immobilienbetriebes

Beschluss: vertagt

0317/2014
Ö 24
Anträge der Fraktionen
 
Ö 24.1
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 01.07.2014 zur Verbesserung der Verkehrsführung/Verkehrssicherheit in Schildgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0377/2014
Ö 24.2
Antrag der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 16.06.2014 (eingegangen am 17.06.2014) zur Darstellung aller wesentlichen Maßnahmen im AUKIV

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0258/2014/1
Ö 24.3
Antrag der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 16.06.2014 (eingegangen am 17.06.2014) zur Erstellung einer Prioritätenliste für Sanierungsmaßnahmen an Grundschulen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0257/2014/1
Ö 24.4
Antrag der Fraktion Die Linke / BfBB Einhaltung der Tariflöhne und des Mindestlohns bei der Reinigung städtischer Gebäude

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0311/2014
Ö 24.5
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2014 zur Benennung der Grünflächen und Spielplätze, die Stadtgrün mit dem z.Zt. vorhandenen Personal regelmäßig pflegen kann.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0395/2014
Ö 24.6
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2014 zur Verkehrsführung der Straße "In der Auen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0396/2014
Ö 25
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Neubau eines Regenklär- und Rückhaltebeckens Giselbertstraße mit Vortrieb Overather Straße
 
N 5
Anmietung einer Liegenschaft in Bergisch Gladbach-Heidkamp
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder