Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 17.06.2014 und 01.07.2014 - jeweils öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 17.06.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0283/2014
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 01.07.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0285/2014
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0404/2014
Ö 7
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: außerplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0407/2014
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0411/2014
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0410/2014
Ö 10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0409/2014
Ö 11
Feststellung Jahresabschluss 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0294/2014
Ö 12
Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0357/2014
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0296/2014
Ö 14
Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0356/2014
Ö 15
Jahresabschluss 2013 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0359/2014
Ö 16
Jahresabschluss 2013 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0381/2014
Ö 17
Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0247/2014
Ö 18
Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 25.05.2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0261/2014
Ö 19
Feststellung der Gültigkeit der Ratswahl am 25.05.2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0262/2014
Ö 20
Feststellung der Gültigkeit der Integrationsratswahl am 25.05.2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0263/2014
Ö 21
Annahme einer Schenkung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0300/2014
Ö 22
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0312/2014
Ö 23
Annahme einer Schenkung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0301/2014
Ö 24
Annahme einer Schenkung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0302/2014
Ö 25
Annahme einer Schenkung des Verschönerungsvereins

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0379/2014
Ö 26
Empfehlung des Integrationsrates zu einem Beitritt zur Charta der Vielfalt und zur Erstellung von Konzepten im Sinne eines Diversity-Managements

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0330/2014
Ö 27
Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 30.06.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0413/2014
Ö 28
Ausweitung der digitalen Gremienarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0306/2014
Ö 29
VIII. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0342/2014
Ö 30
Anpassung ortsrechtlicher Regelungen wegen des Wegfalls des Vergabeausschusses

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0333/2014
Ö 31
Einrichtung eines Gestaltungsbeirats - Beschluss zur Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats - Beschluss zur Einrichtung und zu den Aufgaben der Geschäftsstelle

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0367/2014
Ö 32
Denkmalbereichssatzung Gartensiedlung Gronauer Wald vom 9.03.2011 - Beschluss über die Änderung des § 2 der Denkmalbereichssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0240/2014
Ö 33
Außenbereichssatzung Nr. 4243 - Oberheide - - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0242/2014
Ö 34
Bebauungsplan Nr. 6456 - Frankenstraße - - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0245/2014
Ö 35
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten, hier: Gesellschafterversammlung der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0305/2014
Ö 36
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten, hier: Verwaltungsrat der Stadtentwicklungsbetrieb Bergisch Gladbach AöR

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0408/2014
Ö 37
Wahl von zusätzlichen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0304/2014
Ö 38
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0207/2014
Ö 39
Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0332/2014
Ö 40
Berufung eines Mitglieds in den Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0279/2014
Ö 41
Entsenden der Mitglieder des Inklusionsbeirates - Beirat für Menschen mit Behinderung als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0259/2014
Ö 42
Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirats als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0264/2014
Ö 43
Entsendung eines Mitglieds des Seniorenbeirates als sachkundige/n Einwohnerin/Einwohner in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0326/2014
Ö 44
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 44.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 16.09.2014 (eingegangen am 16.09.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0267/2014
Ö 44.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2014 (eingegangen am 08.07.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0272/2014
Ö 44.3
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.09.2014 (eingegangen am 09.09.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0414/2014
Ö 44.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2014 (eingegangen am 09.09.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0416/2014
Ö 44.5
Antrag der AfD-Fraktion vom 14.09.2014 (eingegangen am 15.09.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0419/2014
Ö 44.6
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2014 (eingegangen am 16.09.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0420/2014
Ö 45
Anträge der Fraktionen
 
Ö 45.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 29.06.2014 (eingegangen am 30.06.2014) zur Änderung der Satzung für das Jugendamt

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0266/2014
Ö 45.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2014 (eingegangen am 08.09.2014), der Bezirksschülervertretung eine beratende Stimme im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport zu ermöglichen

Beschluss: vertagt

0412/2014
Ö 45.3
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.09.2014 (eingegangen am 15.09.2014) zur Finanzierung des Abenteuerspielplatzes Gronau

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0418/2014
Ö 45.4
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 25.09.2014 (eingegangen am 25.09.2014) zur Beantragung einer Einrichtung einer zentralen Fördermittelberatung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 46
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 46.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 46.1.1
Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.07.2014 (eingegangen am 10.07.2014) zur Haushaltssperre der Landesregierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0271/2014
Ö 46.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 17.06.2014 und 01.07.2014 - jeweils nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Durchführungsbericht Rat 17.06.2014 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Durchführungsbericht 01.07.2014 - nicht öffentlicher Teil
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
 
N 7
Übernahme von Bürgschaften
 
N 8
Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers
 
N 9
Anträge der Fraktionen
 
N 10
Anfragen der Ratsmitglieder