Sitzung
HFA/014/2011
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
08.12.2011
Zeit
17:02-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.10.2011 - öffentlicher Teil
0599/2011
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Wohnungssituation in Bergisch Gladbach - Jahresbericht 2010 - Wohnungsbauprogramm 2011
0509/2011
Ö 6
Konzept zur Steuerung und Kontrolle der privatrechtlichen Unternehmen und Einrichtungen, sowie der öffentlich-rechtlichen Rechtsformen mit eigener Rechtspersönlichkeit der Stadt Bergisch Gladbach.
0541/2011
Ö 7
Beauftragung der Verwaltung mit der Erstellung eines Doppelhaushalts für die Jahre 2012 und 2013 sowie mit der Abstimmung eines Investitionspakets mit der Kommunalaufsicht
0642/2011
Ö 8
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach
0574/2011
Ö 9
Änderung des Trägerschaftsvertrages Bürgerzentrum Steinbreche
 
Ö 10
Vereinbarung mit dem Rheinisch-Bergischen Kreis über die Finanzierung der Pflegeberatung
0556/2011
Ö 11
XX. Nachtragssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach"
0630/2011
Ö 12
Genehmigung von Dienstreisen
 
Ö 12.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Dienstreise für die Ratsmitglieder Edeltraud Schundau, Fabian Schütz und Wilfried Kamp zum Kommunalkongress "Energie in Kommunen" der Energie.Agentur NRW am 13. und 14.10.2011 in Wuppertal
0602/2011
Ö 12.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
 
Ö 12.3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Genehmigung einer Dienstreise nach Gelsenkirchen
0624/2011
Ö 12.4
Nachträgliche Genehmigung einer Dienstreise, hier: Dienstreise des sachkundigen Bürgers Martin Ebbinghaus zum Kommunalkongress "Energie in Kommunen" der Energie.Agentur NRW am 13. und 14.10.2011
0603/2011
Ö 12.5
Dienstreisegenehmigung zur Teilnahme an der 74. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen für den Regierungsbezirk Köln am 14.12.2011 in Hückelhoven
0372/2011
Ö 13
Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr mit einem stellvertretenden Mitglied
0548/2011
Ö 14
Anträge der Fraktionen
 
Ö 14.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, eingegangen am 28.10.2011, die Tierheimgebühren für die Aufnahme eines Hundes bei der Hundesteuer anzurechnen
0641/2011
Ö 14.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 08.11.2011, Listen von Verbesserungen zum Haushalt 2012 voruzulegen
0637/2011
Ö 15
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 15.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.11.2011 zu den Ansätzen in zahlreichen Produktgruppen des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2012
0656/2011
Ö 15.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Durchführungsbericht HFA 13.10.11 - n.ö.T.
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Abberufung und Bestellung eines Wehrführers
 
N 5
Übersicht über getätigte Kreditgeschäfte
 
N 6
Bürgschaft
 
N 7
Information zur geschäftlichen Entwicklung von Beteiligungsgesellschaften
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
N 9.1
Anfrage CDU v. 29.11.11 z. Beteiligungsgesellschaften
 
N 9.2
Mündliche Anfragen