Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.1 | Haushalt 2009 des Fachbereiches Umwelt und Technik für die Produktgruppen Umweltschutz, Verkehrsflächen und Stadtgrün
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 706/2008 | |
Ö 1.2 | Anträge der Fraktion B/90 vom 17.11.2008, a) den Zielkatalog im Bereich Umweltschutz und Naturschutz zu ergänzen b) in den Haushalt 2009 Mittel zur Errichtung einer Luftmessstation einzustellen c) die Stadtverwaltung zu beauftragen ein Gutachten inAuftrag zu geben, welches die Möglichkeiten einer Abwärmenutzung von m-real Zanders in der Innenstadt darstellt d) die Stadtverwaltung zu beauftragen, in 2009 das Parkdeck Schnabelsmühle aufzustocken und das Obergeschoß über eine Brücke an den Quirls
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 716/2008 | |
Ö 2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 30.10.2008 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 717/2008 | |
Ö 3 | Mitteilungen des Vorsitzenden
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Bürgermeister
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Feststellung des Jahresabschlusses 2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 712/2008 | |
Ö 5.1 | Entlastung der Betriebsleitung des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007
Beschluss: einstimmig | 708/2008 | |
Ö 6 | Regionale 2010 Königsforst/Wahner Heide hier: Beitritt zu den Vereinen "Forum Nationales Naturerbe Wahner Heide/Königsforst e.V." sowie "Historisches Forsthaus Steinhaus im Königsforst e.V."
Beschluss: einstimmig | 694/2008 | |
Ö 7 | Endgültiger Ausbau der Moureauxstraße
Beschluss: einstimmig | 693/2008 | |
Ö 8 | Satzung gemäß § 61 a Abs. 5 Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) für den Bereich Innenstadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 692/2008 | |
Ö 8.1 | Straßenbauprogramm 2009
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 703/2008 | |
Ö 9 | Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2009
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 719/2008 | |
Ö 9.1 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 17.11.2008, den Zielkatalog im Bereich Umweltschutz zu erweitern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 721/2008 | |
Ö 10 | Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2009
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 713/2008 | |
Ö 11 | III. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 686/2008 | |
Ö 12 | VII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 687/2008 | |
Ö 13 | IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 697/2008 | |
Ö 14 | IV. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 715/2008 | |
Ö 15 | VII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 707/2008 | |
Ö 16 | IX. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 705/2008 | |
Ö 17 | II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Bergisch Gladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 710/2008 | |
Ö 18 | Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2008, die Drängelgitter auf dem Fuß-Schulweg zwischen den Straßen Am Brücker Bach und Im Feld zu entfernen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 709/2008 | |
Ö 19 | Antrag der CDU-Fraktion vom 17.11.2008, die Verwaltung möge prüfen, ob auf der Gierather Straße in Höhe der Bushaltestelle Gierath eine Ampelanlage installiert werden kann
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 722/2008 | |
Ö 20 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.11.2008, die Verwaltung zu beauftragen, noch im Jahr 2009 entlang der Steinstraße in Bensberg die planerischen voraussetzungen für den Bau eines durchgehenden Riegels mit Parkgeschossen zu schaffen.
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 724/2008 | |
Ö 21 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.11.2008, die Stadtverwalttung zu beauftragen, nach Fertigstellung des Ostkreisels der Südtangente an der Gnadenkirche im Rahmen der Umgestaltung der Fußgängerzone den Verkehr zwischen Paffrather Straßeund Laurentiusstraße ab 18.00 Uhr zu unterbinden.
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 738/2008 | |
Ö 22 | Antrag der FDP- Fraktion vom 08.11.2008, eingegangen am 17.11.2008, an der Zufahrt zur Straße In der Auen, abzweigend von der Straße Lustheide, sowie an der Zufahrt zur Bernhard-Eyberg-Straße, abzweigend von der Dolmanstraße, Verbotsschilder für LKW größer als 3,5 t (Anlieger frei) aufzustellen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 723/2008 | |
Ö 23 | Anfragen der Ausschussmitglieder
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Mitteilung Vorsitzender | ||
N 2 | Mitteilung Bürgermeister | ||
N 3 | Anfragen |