Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 26.10.2006 - öffentlicher Teil -

Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Änderung der Produktgruppenstruktur des NKF-Haushalts

Beteiligung der Stadt Bergisch Gladbach an der Regionale 2010

Neues Konzept Bücherei Bensberg

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (Sekundarstufen I und II)

Integrierter Kindertagesstätten und Schulentwicklungsplan hier: vorgezogene Entscheidung zum Ausbau der Offenen Ganztagsschulen in Bergisch Gladbach

Kürzung der Betriebskostenförderung für die Kindertagesstätte "Bollerwagen" in Refrath

Jahresrechnung 2005

Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Städtische Feuerwehr" der Stadt Bergisch Gladbach

Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach"

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006

Über- und ausserplanmäßige Ausgaben 2006

Prioritätenliste 2007

Einwohnerfragestunde

Anpassung der Betriebssatzungen der Einrichtungen "Abwasserwerk" und "Abfallwirtschaftsbetrieb" an die neue Eigenbetriebsverordnung, Bildung von Stammkapital

Anpassung der Betriebssatzung der Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung" an die neue Eigenbetriebsverordnung, Bildung von Stammkapital

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bergisch Gladbach

XVI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr Bergisch Gladbach

Änderung der Richtlinien für die Benutzung von Räumlichkeiten in den Schulgebäuden sowie für die Inanspruchnahme der städtischen Sportstätten (Benutzungsrichtlinien)

Entgelterhöhung der städtischen Max-Bruch-Musikschule ab 01.04.2007

Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach über ergänzende Vergünstigungen zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe der Hilfebedürftigen nach dem Sozialgesetzbuch und dem Asylbewerberleistungsgesetz (bisher Richtlinien über den Löwenpass)

VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallsatzung)

VII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)

I. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

V. Nachtragssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

III. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

1. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bergisch Gladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Bebauungsplan Nr. 6113 - Brandroster - Ergänzendes Verfahren - Beschluss zu Stellungnahmen - Beschluss als Satzung

Bebauungsplan Nr. 76 - Im Bungert - 1. Änderung - Beschluss als Satzung

Antrag der Fraktion KIDitiative vom 11.10.2006 zur Anfertigung von Niederschriften der Rats- und Ausschusssitzungen innerhalb von zwei Wochen nach der jeweiligen Sitzung

II. Nachtrag zur Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bergisch Gladbach

Entsendung eines Mitgliedes des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen als sachkundiger Einwohner in den Planungsausschuss

Antrag der Fraktion KIDitiative vom 13.11.2006 zur Ergänzung der Stellvertreterliste im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden, im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport, im Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann, im Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr, im Vergabeausschuss, im Sozialausschuss und im Planungsausschuss

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2006 zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2006 zur Durchführung einer Werbekampagne für die Suche nach Tages- bzw. Vollzeitpflegeeltern

Antrag der Fraktion KIDitiative vom 28.11.2006 zur Einhaltung des Haushaltssicherungskonzeptes bei möglichen Mindereinnahmen im Baulandmanagement

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Bereitstellung von Räumlichkeiten für den eingetragenen Verein Bergisch Gladbacher Tafel