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Wahlausschuss - 12.08.2004 - 17:00 Uhr
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Informationen
Sitzung
2/2004_13
Gremium
Wahlausschuss
Datum
12.08.2004
Zeit
17:00 Uhr
2 Dokumente
Einladung
Niederschrift öffentlich
Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Mitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses vom 08.01.2004
Ö 3
Entscheidungen über Verfügungen des Wahlleiters bei der Prüfung von Wahlvorschlägen, sofern eine Vertrauensperson den Wahlausschus anruft (§ 18 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz)
Ö 4
Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge nach § 18 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz i.V.m. §§ 27 - 29 und 75 b Abs. 5 Kommunalwahlordnung
Ö 5
Verschiedenes