SessionNet | Hauptausschuss - 03.03.2021 - 17:00 Uhr

Sitzung

HA/004/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

03.03.2021

Zeit

17:00 Uhr

Einladung elektronisch (ö.T.)

Anlage 1 zur Sitzung: Aktualisierung der Anlage zur Tagesordnung mit ergänzenden Unterlagen (Tischvorlagen)

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1 zur Niederschrift: Antwortschreiben zur schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema "Betrachtung Handlungsoptionen bezüglich des Schulbaus in Bergisch Gladbach" (zu TOP Ö12)

Anlage 2 zur Niederschrift: Antwortschreiben zur Anfrage von Herrn Samirae zum Thema "Haushaltsmäßige Beurteilung der Rückführung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen in den Kernhaushalt" (zu TOP Ö11 der Sitzung des Hauptausschusses am 12.01.2021

Niederschrift elektronisch (öffentlicher Teil)

Beschluss: Niederschrift genehmigt

Mitteilungsvorlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anlage 1: Liste Aktivitäten 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stellungnahme Personalrat

Anlage 2: zusätzliche Stellen Feuerwehr

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Konsumtive Änderungsliste 01.105

Anlage 2: Investive Änderungsliste 01.105

Anlage 3: Konsumtive Änderungsliste 01.110

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Änderungslisten Produktgruppe 01.001 konsumtiv

Anlage 2: Änderungsliste Produktgruppe 01.001 investiv

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Präsentation Schulbau GmbH, Information für die Fraktionen, 20.01.2021

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bürgeranregung Klima-Bürgerrat

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Anlage 1: Schreiben der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 07.11.2020

Anlage 2: Schreiben der AfD-Fraktion vom 23.11.2020

Anlage 3: Schreiben der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 12.05.2018

Anlage 4: Antwortschreiben der Verwaltung vom 09.05.2018

Anlage 5: Mitteilung des StGB NRW vom 23.11.2020

Beschluss: vertagt

Anlage 1: gemeinsames Schreiben der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Anlage 2: Entwurf Nutzungsvereinbarung RM

Anlage 3: Entwurf Verzichtserklärung s.B./s.E.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Anlage 1: Schreiben der Fraktion Freie Wählergemeinschaft

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Anlage 1: gemeinsames Schreiben der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Anlage 1: gemeinsames Schreiben der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig zugestimmt