SessionNet | Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 20.02.2019

Sitzung

AAB/014/2019

Gremium

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

20.02.2019

Zeit

17:00 Uhr

Niederschrift (öffentlich)

Niederschrift AAB 20.02.2019 - ohne nöT -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Mitteilungsvorlage

0058/2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag gem. § 24 GO

Anlage 1: Anregungsschreiben

Anlage 2: Datenschutzerklärung Stadt Facebook

0546/2018

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage 1: Anregungsschreiben

Anlage 2: KGS Mohnweg Fotos

0544/2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage 1: Antragsschreiben

Anlage 2: St.ApolloniaWeg Antwort Straßenverkehrsbehörde 04 2016

Anlage 3: Antwort BM 05 2016

0533/2018

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Vorgartengestaltung

0057/2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Grünfläche Refrath

0062/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Bürgersteig Scheidtbachstraße

0068/2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zum BA Einbahnstraßenöffnung

0067/2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Radweg entlang S-Bahn

0071/2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Driescher Kreisel

0078/2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Kreisverkehr

0079/2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 07.11.2018 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Ö 6 VO3 Dok.Anregung vom 07.12.2018 zu einer "Facebookfreien Kommune"

Ö 7 VO3 Dok.Anregung vom 10.11.2018, eingegangen am 07.12.2018, Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Mohnweg zu ergreifen

Ö 8 VO4 Dok.Anregung vom 25.11.2018, die Parksituation im St.-Apollonia-Weg anders zu regeln

Ö 9 VO2 Dok.Anregung vom 22.11.2018, bei der Aufstellung oder Änderung von Bebauungsplänen durch textliche Festsetzungen eine Bepflanzung von Vorgärten zu erzwingen

Ö 10 VO2 Dok.Anregung vom 15.01.2019 zur Schaffung eines Spielplatzes auf dem Gelände der Grünanlage Wilhelm-Klein-Straße

Ö 11 VO2 Dok.Anregung vom 01.02.2019 zur Anlegung eines Bürgersteiges in der Scheidtbachstraße

Ö 12 VO2 Dok.Anregung vom 01.02.2019 (Eingang) zur Erarbeitung eines Konzeptes für die Nutzung von Einbahnstraßen in Gegenrichtung

Ö 13 VO2 Dok.Anregung vom 30.01.2019, beim zweigleisigen Ausbau der S-Bahn Linie 11 einen Radweg mit einzuplanen

Ö 14 VO2 Dok.Anregung vom 06.02.2019, den Driescher Kreisel für Fahrradfahrer und für die Benutzer von Rollatoren sicherer zu gestalten

Ö 15 VO2 Dok.Anregung vom 05.02.2019, die Kreuzung Mülheimer Straße/ Duckterather Weg/ Schlodderdicher Weg zu einem Kreisverkehr umzugestalten

Ö 16 Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

N 2 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 3 Adressenliste

N 4 Anfragen der Ausschussmitglieder