SessionNet | Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 27.05.2014

Sitzung

Rat/041/2014

Gremium

Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

27.05.2014

Zeit

17:00-18:20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

Mitteilungsvorlage

0180/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Verweisung des Jahresabschlussentwurfs 2012 an den Rechnungsprüfungsausschuss

0190/2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Anlage 4 noch nachzureichende Erläuterungen zur Abweichungsanalyse (Anlage 2 der Vorlage), Tischvorlage RPA 22.05.2014

0195/2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse

Anlage 2: Entwurf ZustO IX. WP

Anlage 3: Vorlage Ältestenrat bzgl. Vergabeausschuss

Anlage 4: Antrag der CDU-Fraktion (Tischvorlage HFA 25.03.2014)

0126/2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse

Anlage 2: Entwurf GeschO

Anlage 3: Auszug aus der GeschO des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Anlage 4: Stellungnahme des StGB NRW

Anlage 5: Antrag der CDU-Fraktion (Tischvorlage HFA 25.03.2014)

0127/2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Satz BP 5342 T1 Uebersichtsp Verkleinerung

Anlage 2 Satz BP 5342 T1 TextF Satz

Anlage 3 Satz BP 5342 T1 Begr Satz

Anlage 4 Satz BP 5342 T1 Uebersichtsp LPBergaenzt Verkleinerung

0122/2014

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Mitteilungsvorlage

0181/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1: Dringlichkeitsantrag Kinderschutzbund

0231/2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0222/2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 08.04.2014 - öffentlicher Teil

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 VO2 Dok.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur "Einbringung" des Jahresabschlusses der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2012 und Verweisung an den Rechnungsprüfungsausschuss

Ö 6 VO1 Dok.Jahresabschluss 2012 des Kernhaushaltes der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 7 VO5 Dok.Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf die Ratsausschüsse und die Bürgermeisterin/den Bürgermeister (ZustO) für die IX. Wahlperiode

Ö 8 VO6 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergisch Gladbach (GeschO)

Ö 9 VO5 Dok.B-Plan Vinzenz-Pallotti-Straße Teil 1 - - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung

Ö 10 VO1 Dok.Einwohnerfragestunde

Ö 11 Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Ö 12 Anträge der Fraktionen

Ö 13 Anfragen der Ratsmitglieder

Ö 14 Nachtrag: 28.05.2014 Nummer 14 VO1 Dok.Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Erstattung von Personalkosten für den Deutschen Kinderschutzbund

Ö 15 VO1 Dok.Außerplanmäßige Aufwendung und Auszahlungen 2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -

N 2 Durchführungsbericht Rat 08.04.2014 - nicht öffentlicher Teil

N 3 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 4 Bericht aus den städtischen Beteiligungen

N 5 Anträge der Fraktionen

N 6 Anfragen der Ratsmitglieder