SessionNet | Infrastrukturausschuss - 28.10.2010

Sitzung

str/005/2010

Gremium

Infrastrukturausschuss

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

28.10.2010

Zeit

17:00-20:08 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Mitteilungsvorlage

0517/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0515/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anhang Jahresabschluss AWB 2008

Anlagen Jahresabschluss AWB 2008

Lagebericht AWB 2008

Testat AWB 2008

0512/2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Vorlage

0510/2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

0492/2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

0514/2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag

Antrag Freie Wähler zu Wirtschaftsplan AWW 2010

0524/2010

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 14.09.2010 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5.1 Nachtrag: 02.11.2010 Nummer 1 Öffentliche Diskussion zu Tagesordnungspunkt B 5.3

Ö 6 VO1 Dok.Information über den Sachstand Übernahme Veranlagung Schmutzwassergebühren ab 2011

Ö 7 Jahresabschluss Abfallwirtschaftsbetrieb 2008

Ö 7.1 VO5 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 7.2 VO1 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2008

Ö 8 Jahresabschluss 2008 Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung

Ö 8.1 VO6 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 8.2 VO1 Dok.Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung" für das Wirtschaftsjahr 2008

Ö 9 VO1 Dok.Kanal- und Straßenbaumaßnahme Neuer Trassweg, Aufstellung einer Sondersatzung in Verbindung mit der Umsetzung des § 61 a Landeswassergesetz

Ö 10 Anträge der Fraktionen

Ö 10.1 VO2 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Freie Wählergemeinschaft Bergisch Gladbach zur Vorbereitung der Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplans Abwasserwerk 2011

Ö 11 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -

N 2 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 14.09.2010 - nichtöffentlicher Teil -

N 3 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 5 Grundstücksangelegenheiten

N 5.1 Verkauf von einem Baugrundstück in Bergisch Gladbach-Sand,

N 5.2 Verkauf von einem Baugrundstück in Bergisch Gladbach-Hand

N 5.3 Verkauf der Liegenschaft "xx"

N 6 Anträge der Fraktionen

N 7 Anfragen der Ausschussmitglieder