Rat der Stadt Bergisch Gladbach 17.10.2017

Zeit: 17:00-18:53 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil     
 Beschluss: Niederschrift genehmigt  
3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 31.08.2017 - öffentlicher Teil  0363/2017 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 209 KB Mitteilungsvorlage 209 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Antwortschreiben an Herrn Samirae betreffend Cargocap (zu TOP Ö 10.2) Dateigrösse: 103 KB Anlage 1: Antwortschreiben an Herrn Samirae betreffend Cargocap (zu TOP Ö 10.2) 103 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Antwortschreiben an Herrn Samirae betreffend wohnungspolitisches Handlungskonzept (zu TOP Ö 10.2) Dateigrösse: 190 KB Anlage 2: Antwortschreiben an Herrn Samirae betreffend wohnungspolitisches Handlungskonzept (zu TOP Ö 10.2) 190 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Mitteilungen des Bürgermeisters     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
51. Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2018
2. Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2018
a.) des Abwasserwerkes der Stadt Bergisch Gladbach
b.) des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach
c.) des Immobilienbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach 
0421/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 196 KB Beschlussvorlage 196 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017  0419/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 231 KB Beschlussvorlage 231 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
7Gesamtabschlüsse 2011 - 2015 der Stadt Bergisch Gladbach  0450/2017 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 201 KB Mitteilungsvorlage 201 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Jahresabschluss 2016 der Bädergesellschaft mbH der Stadt Bergisch Gladbach  0456/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 541 KB Beschlussvorlage 541 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 der Bädergesellschaft mbH Dateigrösse: 699 KB Anlage 1: Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 der Bädergesellschaft mbH 699 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
9Jahresabschluss und Lagebericht 2016 GL Service gGmbH  0453/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 247 KB Beschlussvorlage 247 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 der GL Service gGmbH Dateigrösse: 747 KB Anlage 1: Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 der GL Service gGmbH 747 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
10Erste Änderungssatzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Vergnügungssteuersatzung) ab dem 01.01.2018  0459/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 228 KB Beschlussvorlage 228 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Satzungsentwurf Dateigrösse: 340 KB Anlage 1: Satzungsentwurf 340 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Einwohnerfragestunde  0357/2017 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 199 KB Mitteilungsvorlage 199 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Neubau des Feuerwehrhauses in Schildgen  0458/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 244 KB Beschlussvorlage 244 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Lageplan Dateigrösse: 801 KB Anlage 1: Lageplan 801 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Kurzstellungnahme mit Raumprogramm VBD Dateigrösse: 9 MB Anlage 2: Kurzstellungnahme mit Raumprogramm VBD 9 MB
 Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt  
13Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit Odenthal über eine vorgeplante überörtliche Hilfe in den Ortsteilen Voiswinkel und Küchenberg  0454/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 335 KB Beschlussvorlage 335 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit Odenthal Dateigrösse: 2 MB Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit Odenthal 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 30.06.2017  0408/2017 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 207 KB Mitteilungsvorlage 207 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15Zielvereinbarung für die soziale Versorgung der Seniorinnen und Senioren (Zielvereinbarung Altenhilfe)  0342/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 787 KB Beschlussvorlage 787 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Neue Zielquoten für die Tagesbetreuung von Kindern  0366/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 598 KB Beschlussvorlage 598 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Maßnahmebeschluss für 4. Gruppe in der AWO Kita Rheinhöhenweg  0376/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 249 KB Beschlussvorlage 249 KB
Dokument anzeigen: AWO Rheinhöhenweg Grundrisse Dateigrösse: 1 MB AWO Rheinhöhenweg Grundrisse 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Ergänzung zu den städtischen Richtlinien zur Förderung der Bildungsmaßnahmen im Rahmen der außerschulischen Jugendbildung  0377/2017/1 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 330 KB Beschlussvorlage 330 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
19Weiterer barrierefreier Ausbau des Busbahnhofes Bergisch Gladbach  0155/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 385 KB Beschlussvorlage 385 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
20Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach  0407/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 199 KB Beschlussvorlage 199 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
21Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen     
21.1Antrag der CDU-Fraktion vom 28.09.2017 (zuletzt eingegangen am 10.10.2017) zur Umbesetzung im ASWDG und im AUKIV  0480/2017 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 202 KB Antrag 202 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Schreiben der CDU-Fraktion Dateigrösse: 68 KB Anlage 1: Schreiben der CDU-Fraktion 68 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
21.2Antrag der SPD-Fraktion vom 04.10.2017 (eingegangen am 04.10.2017) zur Umbesetzung im AUKIV  0473/2017 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 199 KB Antrag 199 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Schreiben der SPD-Fraktion Dateigrösse: 186 KB Anlage 1: Schreiben der SPD-Fraktion 186 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
22Anträge der Fraktionen     
22.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 02.10.2017 (eingegangen am 04.10.2017) zum dauerhaften Erhalt des Ponyhofes "Sonnenschein"  0474/2017 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 199 KB Antrag 199 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Schreiben der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL Dateigrösse: 143 KB Anlage 1: Schreiben der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL 143 KB
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt  
23Anfragen der Ratsmitglieder     
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil     
 Beschluss: Niederschrift genehmigt  
2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 31.08.2017 - nicht öffentlicher Teil    
3Mitteilungen des Bürgermeisters     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Bericht aus den städtischen Beteiligungen     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Organisationsuntersuchung    
6Jahresabschluss 2016 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH    
7Kooperation der BELKAW GmbH mit der Burscheider Bad GmbH, der Stadtwerke Burscheid GmbH und der Stadt Burscheid    
8Gründung der Zukunft Stadt Profil Verwaltungs- GmbH und der Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG als Einheitsgesellschaft    
9Anträge der Fraktionen     
10Anfragen der Ratsmitglieder     
10.1Schriftliche Anfragen    
10.1.1Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 12.10.2017 (eingegangen am 12.10.2017) zur Situation des Ponyhofes "Sonnenschein"    
10.2Mündliche Anfragen