Haupt- und Finanzausschuss 12.10.2017

Zeit: 17:00-19:43 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil     
 Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt  
3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.07.2017 - öffentlicher Teil  0360/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 210 KB Mitteilungsvorlage 210 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Mitteilungen des Bürgermeisters     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Präsentation des überörtlichen Prüfberichtes 2017 der Stadt Bergisch Gladbach durch die GPA NRW  0402/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 195 KB Mitteilungsvorlage 195 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6HSK-Controllingbericht zum 31.05.2017  0426/2017 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 296 KB Mitteilungsvorlage 296 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: HSK-Ziele-Controllingbericht 31.05.2017 Dateigrösse: 118 KB Anlage 1: HSK-Ziele-Controllingbericht 31.05.2017 118 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017  0419/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 231 KB Beschlussvorlage 231 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Jahresabschluss 2016 der Bädergesellschaft mbH der Stadt Bergisch Gladbach  0456/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 541 KB Beschlussvorlage 541 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 der Bädergesellschaft mbH Dateigrösse: 699 KB Anlage 1: Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 der Bädergesellschaft mbH 699 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
9Jahresabschluss und Lagebericht 2016 GL Service gGmbH  0453/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 247 KB Beschlussvorlage 247 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 der GL Service gGmbH Dateigrösse: 747 KB Anlage 1: Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 der GL Service gGmbH 747 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Sachstandsinformation zur Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft  0461/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 279 KB Mitteilungsvorlage 279 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Vergnügungssteuersatzung) ab dem 01.01.2018  0459/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 228 KB Beschlussvorlage 228 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Satzungsentwurf Dateigrösse: 340 KB Anlage 1: Satzungsentwurf 340 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Neubau des Feuerwehrhauses in Schildgen  0458/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 244 KB Beschlussvorlage 244 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Lageplan Dateigrösse: 801 KB Anlage 1: Lageplan 801 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Kurzstellungnahme mit Raumprogramm VBD Dateigrösse: 9 MB Anlage 2: Kurzstellungnahme mit Raumprogramm VBD 9 MB
 Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt  
13Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit Odenthal über eine vorgeplante überörtliche Hilfe in den Ortsteilen Voiswinkel und Küchenberg  0454/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 335 KB Beschlussvorlage 335 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit Odenthal Dateigrösse: 2 MB Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit Odenthal 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Zielvereinbarung für die soziale Versorgung der Seniorinnen und Senioren (Zielvereinbarung Altenhilfe)  0342/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 787 KB Beschlussvorlage 787 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
15Neue Zielquoten für die Tagesbetreuung von Kindern  0366/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 598 KB Beschlussvorlage 598 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Maßnahmebeschluss für 4. Gruppe in der AWO Kita Rheinhöhenweg  0376/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 249 KB Beschlussvorlage 249 KB
Dokument anzeigen: AWO Rheinhöhenweg Grundrisse Dateigrösse: 1 MB AWO Rheinhöhenweg Grundrisse 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Ergänzung zu den städtischen Richtlinien zur Förderung der Bildungsmaßnahmen im Rahmen der außerschulischen Jugendbildung  0377/2017/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 330 KB Beschlussvorlage 330 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach  0407/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 199 KB Beschlussvorlage 199 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
19Anträge der Fraktionen     
20Anfragen der Ausschussmitglieder     
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil     
 Beschluss: Niederschrift genehmigt  
2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.07.2017 - nicht öffentlicher Teil    
3Mitteilungen des Bürgermeisters     
4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum vom 14.06.2017 bis 20.09.2017    
5Vergaben des Fachbereiches 1    
6Vergaben innerhalb des Fachbereichs 3 - (01.01.2017 - 30.06.2017)    
7Organisationsuntersuchung    
8Jahresabschluss 2016 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH    
9Kooperation der BELKAW GmbH mit der Burscheider Bad GmbH, der Stadtwerke Burscheid GmbH und der Stadt Burscheid    
10Gründung der Zukunft Stadt Profil Verwaltungs- GmbH und der Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG als Einheitsgesellschaft    
11Anmietung eines neuen Feuerwehrhauses in Herkenrath    
12Anträge der Fraktionen     
13Anfragen der Ausschussmitglieder