Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr 27.06.2017

Zeit: 17:00-19:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - öffentlicher Teil     
3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 06.04.2017 - öffentlicher und nicht öffentlicher Teil -  0291/2017 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 217 KB Mitteilungsvorlage 217 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden     
5Mitteilungen des Bürgermeisters     
5.1Sachstandsbericht "Strunde hoch vier" / Hochwassersituation in der Innenstadt     
5.2Sachstand - Gewässergütebericht 2015/2016     
5.3Sachstandsbericht Kreisverkehr Schnabelsmühle / Pflastersteine in der Fußgängerzone / Straßenbeleuchtung     
6Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung  0271/2017 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 287 KB Mitteilungsvorlage 287 KB
Dokument anzeigen: Nachverfolgung Maßnahmenbeschlüsse AUKIV 2017-06-27 Ausschussfassung 12062017 Dateigrösse: 175 KB Nachverfolgung Maßnahmenbeschlüsse AUKIV 2017-06-27 Ausschussfassung 12062017 175 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Überplanmäßige Aufwendung für Haushaltsjahr 2016  0298/2017 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 229 KB Mitteilungsvorlage 229 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Anbringung von Parkmarkierungen auf der Fahrbahn im Bereich der "Voiswinkeler Straße" und des "Unterscheider Weges" in Schildgen  0278/2017 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 236 KB Mitteilungsvorlage 236 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1: Parken_170529 Dateigrösse: 418 KB Anlage_1: Parken_170529 418 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Kooperationsvereinbarung Radwegeverbindung Köln-Leverkusen-Rheinisch-Bergischer-Kreis  0281/2017 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 212 KB Mitteilungsvorlage 212 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Verwendung des übertragenen Kreditkontingent des Rheinisch-Bergischen Kreises aus dem Schuldendiensthilfegesetz NRW „Gute Schule 2020“  0300/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 550 KB Beschlussvorlage 550 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Einscannen und Digitalisieren von Grundstücksentwässerungsakten des Abwasserwerks durch Pro Media & Kultur GmbH  0216/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 395 KB Beschlussvorlage 395 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Öffnungszeiten und Mitarbeitereinsatz am Wertstoffhof und in der Schadstoffsammlung  0214/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 424 KB Beschlussvorlage 424 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13XI. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach  0215/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 424 KB Beschlussvorlage 424 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
145. Nachtrag zur Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes  0264/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 411 KB Beschlussvorlage 411 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
15Allgemeine Geschäftsbedingungen und Benutzungsordnung für den Wertstoffhof Kippemühle  0273/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 522 KB Beschlussvorlage 522 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) für ein Teilstück der Erschließungsanlage Kaule/Gartenstraße,
hier: Abschnittsbildung 
0299/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 462 KB Beschlussvorlage 462 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Ersatzbeschaffung eines Friedhofsbaggers  0301/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 378 KB Beschlussvorlage 378 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Anträge der Fraktionen     
18.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit Bürgerpartei GL vom 27.03.2017 zur Neugestaltung des Driescher Kreisels  0168/2017/1 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 211 KB Antrag 211 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Antrag Linke m Bürgerpartei zum Driescher Kreisel Dateigrösse: 89 KB Anlage 1 Antrag Linke m Bürgerpartei zum Driescher Kreisel 89 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
18.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2017 zur Verbesserung der Mobilität - Prüfung der Standorte und Ausstattung von Mobilstationen  0261/2017 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 220 KB Antrag 220 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Antrag Mobilstationen Dateigrösse: 857 KB Anlage 1 Antrag Mobilstationen 857 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Antrag Mobilstationen Dateigrösse: 778 KB Anlage 2 Antrag Mobilstationen 778 KB
Dokument anzeigen: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2017 zur Verbesserung der Mobilität - Prüfung der Standorte und Ausstattung von Mobilstationen Dateigrösse: 658 KB Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2017 zur Verbesserung der Mobilität - Prüfung der Standorte und Ausstattung von Mobilstationen 658 KB
 Beschluss: vertagt  
18.3Antrag der CDU-/SPD-Fraktionen vom 12.06.2017 (Eingang: 13.06.2017) zur Verkehrssituation im Bereich der Stationsstraße in Bergisch Gladbach  0304/2017 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 290 KB Antrag 290 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1: Gemeinsamer Antrag CDU-SPD Dateigrösse: 1 MB Anlage_1: Gemeinsamer Antrag CDU-SPD 1 MB
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt  
19Anfragen der Ausschussmitglieder     
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr - nicht öffentlicher Teil    
2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 06.04.2017 - nicht öffentlicher Teil -    
3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
4Mitteilungen des Bürgermeisters    
5Anträge der Fraktionen    
6Anfragen der Ausschussmitglieder